Expertentipp Patentrecht

In Fachzeitschriften /Internet/Foren war zu lesen, dass Canon gegen 2 Hersteller/Vertreiber von Remanufactured Toner geklagt hat wegen Verletzung von Canon Patenten.

Das ist richtig und ca. Mitte Juni 2015 erging auch ein Urteil das Canon recht gibt. Canon hat gegen 3 Hersteller/Vertreiber von remanufactured Tonern geklagt, wegen der Verwendung von Baueinheiten aus Fototrommel und Kupplungselement, welche das europäische Patent 2087407 verletzen (betreffend Verwendung der elektrofotografischen fotosensitiven Trommeleinheit). Gegen zwei weitere Unternehmen geht Canon aktuell aus dem selben Grund vor.

Welche Toner betrifft das genau?

Betroffen sind die Toner für die Gerätetypen:
HP P2050 Serie
HP P3010
HP M401+M425
Canon MF 6680

Welche Folgen kann es für den Endverbraucher haben, wenn er solche Produkte kauft und verwendet?

Bislang haben sich alle Maßnahmen gegen Hersteller gerichtet. Allerdings ist davon auszugehen, dass im nächsten Schritt auch die Reseller – also Fachhändler – die diese Produkte handeln betroffen sein werden. Und damit wird auch irgendwann der Schritt zur Verfolgung von Endverbrauchern erfolgen.

Für die betroffenen Hersteller bedeutet ein verlorener Prozess enorme Kosten für das Gerichtsverfahren und Totalverlust der produzierten Ware. Außerdem kann der Hersteller das Produkt zukünftig nicht mehr in den Markt bringen. Entsprechend würde auch ein Reseller – Fachhändler – alle Lagerware dieses Typs verlieren.

Wie bekomme ich Sicherheit, dass ich beim Einkauf solcher Toner keine patentrechtsverletzende Ware bekomme?

Spath Printware garantiert, dass die von uns gehandelten Toner

HP P2050 Serie: LR2867-11SP-023, LR2867-11SP-065 u. LR2867-11SP-130
HP P3010: LR2936-11SP-060, LR2936-11SP-125 u. LR2936-11SP-240
HP M401+M425: LR3146-11SP-130, LR3146-11SP-060
Canon MF 6680: LR2959-10SP-050

definitv kein Patent von Canon oder HP verletzen. Unser Hersteller hat als Einziger als die Problematik bekannt wurde den direkten Kontakt und Austausch mit Canon gesucht und bereits im Februar 2015 von Canon eine Freigabe für die Produktion der o.g. Produkte in der abgesprochenen Art und Weise erhalten. Dadurch können wir Ihnen diese Artikel weiterhin anbieten und Sie haben die absolute Sicherheit keine patentrechtsverletzenden Produkte zu erwerben oder zu nutzen.

Ab November finden Sie diese Tonertypen als Aktion im Infobrief.